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Liebe Leserinnen und Leser,
STOPP SPD VDS

wieder einmal geht es gegen unseren Erzbengel Gabriel. Was dieser Mann da wegen der Vorratsdatenspeicherung durchzieht ist nicht mehr normal, der Typ hat doch echt nicht mehr alle Blätter im Geäst!

(Kleiner Hinweis: Ich verwende für den Artikel etwas ältere Quellen, aber das ist in diesem Fall dank Sigmar Gabriel eh vollkommen egal! Der redet weiterhin den gleichen Scheiß, also spielt das Alter der Quellen keine Rolle.)

Fangen wir mit einem Beitrag aus der „taz“ an:

 

Sigmar Gabriel irrt auf Vorrat

Alleine die Überschrift sagt schon viel aus, der Teaser ist aber wesentlich besser, Zitat:

Wenn es um die politisch heikle Vorratsdatenspeicherung geht, bringt der SPD-Chef ständig die Fakten durcheinander. Null Ahnung – oder Absicht?

Das ist meiner Ansicht nach schon ziemlich deutlich, aber es geht ja weiter:

BERLIN taz | SPD-Chef Sigmar Gabriel tritt derzeit in Interviews nachdrücklich für die Vorratsdatenspeicherung ein. Allerdings macht er immer wieder Aussagen, die den Eindruck erwecken, er habe nicht viel Ahnung vom Thema. Drei Bespiele: Am Samstag sagte Gabriel der Süddeutschen Zeitung: „Ich bin seit Langem für die Vorratsdatenspeicherung unter sehr engen Bedingungen: Richtervorbehalt, relativ kurze Speicherfristen und Einsatz nur bei besonders schweren Straftaten. All das war im alten Gesetz von CDU/CSU und FDP nicht enthalten, deshalb war es auch verfassungswidrig.“
Interessant ist, dass Gabriel glaubt, das alte Gesetz zur Vorratsdatenspeicherung stamme von Union und FDP. Es wurde 2008 von der Großen Koalition aus Union und SPD beschlossen. Federführend war die SPD-Justizministerin Brigitte Zypries.

Der Mann weiß nicht einmal, welche Gesetze seine eigene Partei mit beschlossen hat! Und sowas will uns regieren? Da wähle ich beim nächsten mal ja lieber meinen Hund, den ich derzeit in Pflege habe. Lucky ist wesentlich ehrlicher und garantiert nicht viel dümmer als der SPD-Chef! Weiter im Text, Zitat:

Außerdem argumentiert Gabriel im Deutschlandfunk mit den Erfahrungen aus Norwegen: Die Vorratsdatenspeicherung könne „durch eine schnellere Aufdeckung von Straftaten helfen, die nächste Straftat zu verhindern. Das ist die Erfahrung gewesen der Norweger bei dem Attentat von Herrn Breivik.“

Öhm… Norwegen hat bis heute immer noch keine VDS, aber irgendwie hat Herr Gabriel das bis heute nicht begriffen. Breivik wurde noch direkt auf der Insel Utøya während der Tat festgenommen, eine VDS war dafür also auch gar nicht notwendig! Markus Beckedahl bringt es auf NETZPOLITIK.ORG auf den Punkt, Zitat:

Offensichtlich berücksichtigt hat er nicht, dass seit 2011 der Europäische Gerichtshof die EU-Richtlinie Grundlage für die Vorratsdatenspeicherung für grundrechtswidrig erklärt hat. Und Edward Snowden legte offen, dass westliche Geheimdienste mit zuviel krimineller Energie alle Daten aufsaugen, die irgendwo verfügbar sind um diese gegen uns zu verwenden. Und dabei eine globale Vorratsdatenspeicherung eine der zentralen Überwachungsinfrastrukturen darstellt. Genau diese Transferleistungen bekommen die Jusos offensichtlich hin.

(Ups! Nun hab ich statt auf „Vorschau“ gerade auf „Veröffentlichen“ gedrückt! :-( )

Die VDS verstößt also gegen europäisches Grundrecht, und sowas will der Herr MdB Gabriel durchsetzen? Hier frage ich mich dann wirklich, ob dieser Mann eigentlich nur von 12:00 Uhr (nicht 00:00 Uhr!) bis zum Mittagsläuten denken kann! Was hat sich der da eigentlich für Zeug durch die Nase gezogen, ist das überhaupt legal? Er sollte sich da besser mal vom DHV oder einem CSC beraten lassen, ein kleiner Joint wäre wesentlich gesünder! Wir können das wirklich, wir speichern aber auch seine Daten garantiert nicht auf Vorrat! :mrgreen:

Folgende Frage von Anne Biselli (ebenfalls auf NETZPOLITIK.ORG) ist auch ganz interessant:

Woher weiß die SPD, dass die VDS-Daten in Norwegen aus den USA kommen?

Zitat:

Wir versuchten jedoch, weiterhin zu verstehen, was genau hinter der VDS in Norwegen steckt. Laut einer Aussage des SPD-Parteivorstands als Antwort auf die E-Mail eines Lesers wurde die VDS nämlich nicht als reguläres Instrument genutzt, sondern die Daten wurden in Austausch mit der NSA herangezogen. Aber da der Parteivorstand der SPD nicht mit Journalisten wie uns reden wollte, gab es keine weiteren Erklärungen.

Bitte was? Noch einmal deutlich in größerer Schrift:

Anders Breivik wurde noch vor Ort verhaftet, eine VDS oder so war dafür gar nicht notwendig!

Der komplette Parteivorstand der SPD ist doch wirklich nur nach dazu da, damit die BLÖDBILD-Zeitung was über die SPD zum drucken hat!

Kommen wir von Norwegen nach Frankreich und zu einem Artikel aus dem Spiegel, Zitat:

VDS in Frankreich konnte den Terror nicht verhindern

Sigmar Gabriel war nämlich derjenige, der die Diskussion um die umstrittene Speicherung von Telefondaten jüngst wieder hat aufkochen lassen. Im Deutschlandfunk erklärte der SPD-Vorsitzende: „Ich bin der Überzeugung, wir brauchen das“, und argumentierte, die Datenspeicherung habe nach dem Breivik-Attentat in Norwegen bei der Aufdeckung geholfen. Aha.

Moment. In Norwegen gibt es doch gar keine Vorratsdatenspeicherung. Diesem unschlagbaren Argument versucht Gabriel noch im Gespräch entgegenzutreten – doch das geht schief: „Da wird immer behauptet, das hätte gar nicht stattgefunden – das ist falsch, wir haben die Norweger gefragt.“ Aha.

[…]

Seit dem Attentat auf das französische Satiremagazin „Charlie Hebdo“ fordern verschiedene Politiker die Speicherung. Die CSU hat angefangen, Innenminister Thomas de Maizière (CDU) hat das Thema vorangetrieben – und das, obwohl wir wissen: In Frankreich gibt es die VDS. Sie konnte die Attentate nicht verhindern und dürfte auch kaum das wichtigste Mittel zu deren Aufklärung sein – die Täter waren den Behörden ohnehin bestens bekannt. Hat alles nichts geholfen. Aber von jedem Franzosen zu wissen, wann er mit wem telefoniert hat, das hätte es gebracht?

Kommt mir irgendwie bekannt vor, wie war das mit dem Boston-Marathon? Hier waren die Attentäter sogar bekannt und man hatte mehrere Hinweise von anderen Diensten, geholfen hat es aber absolut gar nichts! Die Toten werden dadurch auch nicht wieder lebendig und gefaßt wurden die Täter hauptsächlich durch Hinweise aus dem Volk!

 

Mein Fazit:

VDS? Nein, Danke!

Die hat noch nie was geholfen und wird es auch weiterhin nicht machen! Sigmar Gabriel und die komplette Koalition CDU/CSU/SPD haben auf ganzer Linie versagt und lügen uns weiterhin von hinten bis vorne an, warum wählt ihr Idioten diese Arschlöcher und Lügner eigentlich immer wieder? Schaltet doch endlich mal euer Gehirn ein, das ist nicht zur Zierde vorhanden, sondern zum Denken!

Die SPD ist doch nur noch dazu vorhanden, damit sie der CDU/CSU u in den Arsch kriecht, während diese in den USA das Selbe macht. Wenn man einmal so tief in der Scheiße steckt wie diese Parteien, dann sollte man sein Handeln mehr als einmal überdenken.

Viele Grüße nun aus TmoWizard’s Castle zu Augusta Vindelicorum

Y gwir yn erbyn Y byd!

Mike, TmoWizard Zaubersmilie

PS.: Der nächste Artikel folgt eventuell heute noch, ich hab da noch einiges nachzuholen!

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3 Replies to “#writinghelps: #VDS – Sigmar Gabriel (SPD) lügt weiter!”

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